Bevölkerungsschutz durch klare Information verbessern
Wir haben eine Anfrage zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes an die Stadtverwaltung gestellt. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie die Braunschweigerinnen und Braunschweiger besser und zielgerichteter über Vorsorge für Krisen und Katastrophen informiert werden können. Hintergrund ist die zunehmende Gefährdungslage durch internationale Konflikte, Angriffe auf kritische Infrastruktur sowie immer häufiger auftretende extreme Wetterereignisse.
„Krisenvorsorge ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr, sondern eine konkrete Aufgabe für Bund, Länder und Kommunen“, erklärt der Vorsitzender des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung, Thorsten Köster. „Gerade auf kommunaler Ebene tragen wir Verantwortung dafür, dass die Bevölkerung weiß, wie sie sich im Ernstfall richtig verhält.“
Durch den von uns beantragten Aufbau eines flächendecken Sirenenwarnsystems befindet sich Braunschweig bereits auf dem richtigen Weg. Allerdings nutzen Sirenen nur wenig, wenn niemand etwas mit den Signalen anfangen kann. Konkret nehmen wir den vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe herausgegebenen Ratgeber zur Vorsorge für Krisen und Katastrophen in den Blick, der hier Abhilfe schafft. Er fasst auf 40 Seiten kompakt zusammen, welche Maßnahmen jede Bürgerin und jeder Bürger ergreifen kann, und informiert unter anderem auch über Sirenensignale. Der Ratgeber ist kostenfrei erhältlich und kann von Kommunen in größerer Stückzahl bezogen werden.
„Es ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar, warum kostenintensive eigene Kampagnen aufgelegt werden, wenn es mit dem BBK-Ratgeber bereits ein hochwertiges, bundesweit abgestimmtes und kostenlos verfügbares Informationsangebot gibt“, so Köster weiter. „Wir wollen wissen, wie viele Exemplare bestellt werden, wie sie verteilt werden und welche Akteure der Stadtgesellschaft eingebunden werden, um die Inhalte möglichst breit bekannt zu machen.“
Wir sehen in der stärkeren Nutzung des BBK-Ratgebers eine einfache und schnell umsetzbare Möglichkeit, den Bevölkerungsschutz in Braunschweig nachhaltig zu verbessern. Die Anfrage wird im Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung am 21. Januar beraten.